Rund um Demonstrationen - Demo News / Demo Infos / Demo Mitteilungen
Deutschland: Mayer: Strategie der Polizei hat sich bewährt!
Geschrieben von PressePortal.de, veröffentlicht am Donnerstag, dem 02. Mai 2013 von Demo-Wegweiser.de.
|
|
Deutschland: Mayer: Strategie der Polizei hat sich bewährt!
Berlin (ots) - Bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin ist es erneut zu deutlich weniger Straftaten als noch in den vergangenen Jahren gekommen.
Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
"Die Einsatzkräfte der Polizei haben bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin mit ihrer Deeskalationsstrategie erfolgreich größere Übergriffe und Ausschreitungen durch die Demonstranten verhindert. Dafür gebührt ihnen Lob und Anerkennung.
Das bereits im vergangenen Jahr angewendete Konzept hat sich erneut ausgezahlt.
Allerdings gibt die hohe Zahl an vermummten Teilnehmern im sogenannten schwarzen Block auch weiterhin Anlass zur Sorge. Das Recht auf Versammlungsfreiheit wird offensichtlich noch immer als Deckmantel für die Begehung von Straftaten missbraucht.
Ziel muss es daher zukünftig sein, gewaltbereite Gruppen von Beginn an zu isolieren. Ihnen ist die Teilnahme an den Demonstrationen zu verwehren. Schließlich sollen die anderen friedlichen Teilnehmer der Demonstration offensichtlich nur als Schutzschild vor einer möglichen Strafverfolgung dienen.
Dies kann und darf nicht toleriert werden."
Hintergrund:
Die Demonstrationen anlässlich des 1. Mais in Berlin sind im Vergleich zu den Vorjahren verhältnismäßig ruhig abgelaufen. Etwa 200 Teilnehmer waren jedoch vermummt und liefen im sogenannten schwarzen Block mit. Kurz vor Einbruch der Dunkelheit kam es zu vereinzelten Ausschreitungen.
Steine und Flaschen wurden auf Polizisten und Einsatzfahrzeuge geworfen. Die Scheiben einer Filiale der Sparkasse wurden zerstört, mehrere Autos demoliert und Passanten verletzt.
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
www.csu-landesgruppe.de
Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/9535/2463130/csu_landesgruppe/mail
Berlin (ots) - Bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin ist es erneut zu deutlich weniger Straftaten als noch in den vergangenen Jahren gekommen.
Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
"Die Einsatzkräfte der Polizei haben bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin mit ihrer Deeskalationsstrategie erfolgreich größere Übergriffe und Ausschreitungen durch die Demonstranten verhindert. Dafür gebührt ihnen Lob und Anerkennung.
Das bereits im vergangenen Jahr angewendete Konzept hat sich erneut ausgezahlt.
Allerdings gibt die hohe Zahl an vermummten Teilnehmern im sogenannten schwarzen Block auch weiterhin Anlass zur Sorge. Das Recht auf Versammlungsfreiheit wird offensichtlich noch immer als Deckmantel für die Begehung von Straftaten missbraucht.
Ziel muss es daher zukünftig sein, gewaltbereite Gruppen von Beginn an zu isolieren. Ihnen ist die Teilnahme an den Demonstrationen zu verwehren. Schließlich sollen die anderen friedlichen Teilnehmer der Demonstration offensichtlich nur als Schutzschild vor einer möglichen Strafverfolgung dienen.
Dies kann und darf nicht toleriert werden."
Hintergrund:
Die Demonstrationen anlässlich des 1. Mais in Berlin sind im Vergleich zu den Vorjahren verhältnismäßig ruhig abgelaufen. Etwa 200 Teilnehmer waren jedoch vermummt und liefen im sogenannten schwarzen Block mit. Kurz vor Einbruch der Dunkelheit kam es zu vereinzelten Ausschreitungen.
Steine und Flaschen wurden auf Polizisten und Einsatzfahrzeuge geworfen. Die Scheiben einer Filiale der Sparkasse wurden zerstört, mehrere Autos demoliert und Passanten verletzt.
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
www.csu-landesgruppe.de
Weiter zum Originaltext: http://www.presseportal.de/pm/9535/2463130/csu_landesgruppe/mail
(Artikel-Titel: Deutschland: Mayer: Strategie der Polizei hat sich bewährt!)
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Demo-Wegweiser.de als News-Portal sondern ausschließlich der jeweilige Autor verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Demo-Wegweiser.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese News & Infos beiDemo-Wegweiser.de könnten Sie auch interessieren: |
Stephan Mayer (CSU), Unions-Innenexperte, sieht keine Veranlassung dafür, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Beobachtung der Pegida-Bewegung übernimmt! (PressePortal.de, 03.12.2015 12:07:27) Stephan Mayer zur Pegida-Bewegung:
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung" hingegen:
"Man muss von Fall zu Fall entscheiden. Die Gida-Phänomene sind sehr heterogen. Ich sehe keine Veranlassung dafür, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Beobachtung übernimmt."
Das Bundesinnenministerium geht laut der am Mittwoch bekannt gewordenen Antwort davon aus, dass in mindestens sechs Bundesländern die Veranstaltungen der Pegida-Bewegung von Rechtsextremisten beeinflusst werden.
Insbesondere die Ableger in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfale ...
Mayer: Antisemitische Äußerungen genießen nicht den Schutz des Demonstrationsrechts! (PressePortal.de, 23.07.2014 21:29:03) Berlin (ots) - In unserem Land ist kein Platz für Antisemitismus!
Im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die israelische Militäraktion im Gazastreifen kam es in den letzten Tagen in mehreren Städten zu antisemitischen Äußerungen und Tätlichkeiten von Seiten der Demonstrationsteilnehmer.
Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
Wer in unserem Land von seinem Demonstrationsrecht Gebrauch macht, darf nicht unter dem Deckmantel dieses Grundrechts antisemitische Parolen grölen.
Dies gilt gerade auch für diejenigen Demonstrationsteilnehmer, die in unserem Land selbst Schu ...
Mayer: Strategie der Polizei hat sich bewährt! (PressePortal.de, 02.05.2013 16:22:04) Berlin (ots) - Bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin ist es erneut zu deutlich weniger Straftaten als noch in den vergangenen Jahren gekommen.
Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
"Die Einsatzkräfte der Polizei haben bei den Demonstrationen zum 1. Mai in Berlin mit ihrer Deeskalationsstrategie erfolgreich größere Übergriffe und Ausschreitungen durch die Demonstranten verhindert. Dafür gebührt ihnen Lob und Anerkennung.
Das bereits im vergangenen Jahr angewendete Konzept hat sich erneut ausgezahlt.
Allerdings gibt die hohe Zahl an vermummten Teilnehme ...
Mayer: Pyrotechnik im Stadion ist Gefahr für die Allgemeinheit! (PressePortal.de, 02.08.2012 21:06:48) Berlin (ots) - Anlässlich der Demonstration der Gefahren von Pyrotechnik in Fußballstadien im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz des Bayerischen Staatsministers des Innern und der Bundespolizeidirektion München erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
"Die in wenigen Wochen beginnenden Spiele der Fußball-Bundesliga sollen die Zuschauer im Stadion begeistern, nicht gefährden. Die Vereine müssen daher von Beginn an rigoros gegen Gefährdungen von Zuschauern durch bengalische Feuer und Knallkörper einschreiten.
Die in den vergangenen Monaten eingesetzte Pyrotechnik, kann Temperaturen von bis zu ...
Werbung beiDemo-Wegweiser.de: |
Mayer: Strategie der Polizei hat sich bewährt! @Demo-Wegweiser.de |
| |
Verwandte Links
|
|
Online Werbung
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Möglichkeiten
|
|
Online Tipps
|
|
|