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NPD: Dresdner "Bomben-Holocaust" Beschreibung: Skandal im sächsischen Landtag: Aus Protest gegen Redebeiträge der NPD-Abgeordneten Holger Apfel und Jürgen Gansel zog ein Großteil der Abgeordneten der anderen Parteien kurzzeitig aus dem Plenum in Dresden aus. Die Rechtsextremisten hatten zuvor Nazi-Verbrechen mit den alliierten Bombenangriffen gleichgesetzt. Eingetragen am: 15.09.2011 Hits: 1341 Seite bewerten Kategorie: Parteien - Skandale
Bundesamt für Verfassungsschutz Beschreibung: Aufgabe: Sammeln und Auswerten von Informationen über extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen, Spionagebekämpfung!
Gemäß § 3 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) hat das BfV gemeinsam mit den Landesbehörden für Verfassungsschutz (LfV) "Auskünfte, Nachrichten und sonstige Unterlagen" zu sammeln und auszuwerten über
1. Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder gegen den Bestand und die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung (Art. 9 Abs. 2 GG), insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker gerichtet sind,
2. geheimdienstliche Tätigkeiten für eine fremde Macht Spionagebekämpfung).
3. Ferner wirkt das BfV nach § 3 Abs. 2 BVerfSchG beim Geheim- und Sabotageschutz mit. Eingetragen am: 07.10.2010 Hits: 835 Bewertung: 1.00 (1 Stimme) Seite bewerten | Details Kategorie: Politische & Verfassungsorgane
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