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Demo Wegweiser - rund um Demos / Demonstrationen: Demo News

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Demo Infos / Demo Infos ! Rechtsextremistische Aufmärsche und Demonstrationen finden deutlich mehr Zulauf: Die Zahl der Teilnehmer hat sich 2018 gegenüber 2017 auf rund 32.000 fast verdoppelt!
30.05.2019 13:01:13: demo-news.gif / Zu rechtsextremistischen Aufmärschen:

Düsseldorf (ots) - Rechtsextremistische Aufmärsche haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Zulauf gefunden.

Nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) geht das aus vorläufigen Zahlen des Innenministeriums hervor.

Die Zahl der Kundgebungen sei 2018 mit rund 200 zwar auf dem Niveau des Vorjahres geblieben, doch habe sich die Zahl der Teilnehmer auf rund 32.000 verdoppelt. 2017 hatte der Verfassungsschutz insgesamt 16.398 Teilnehmer an 202 rechtsextremistischen Demonstrationen gezählt.

Damit ist die durchschnittliche Resonanz auf rechtsextremistische Aufmärsche von 81 auf rund 160 Teilnehmer angestiegen. Selbst im bisherigen Rekordjahr 2015 waren es im Schnitt 137 Teilnehmer bei 690 Demonstrationen.

Die Angaben können wegen möglicher Nachmeldungen aus den Ländern noch variieren. Die endgültigen Zahlen will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Ende Juni vorstellen.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2627

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

(Eine Themenseite "Rechtsextremismus" gibt es
hier.)

Jüdisches Forum / „Rein in die Gaskammer!“ Aggressive Rechtsextreme demonstrieren in Berlin
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 04.10.2018):

Zitat: "Etwa 2.000 Menschen haben sich am 03.10.2018 an einem rechtsextremen Aufmarsch der Vereinigung „Wir für Deutschland“ (WfD) in Berlin beteiligt. Die Organisatoren hatten am Feiertag zur deutschen Einheit zu einem „Tag der Nation“ in die Hauptstadt eingeladen. Unter Parolen wie „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“, "Nie wieder Israel" und „Lügenpresse“ zogen die Demonstranten mehrere Stunden durch Berlin-Mitte.

Unter den Teilnehmenden befanden sich Personen aus verschiedenen rechten Spektren. Neben AfD- und Pegida-Anhängern beteiligten sich auch viele Neonazis mit einschlägiger Szenekleidung an der Veranstaltung. Auch Anhänger der rechtsextremen „Bürgerwehr“-Gruppe „Soldiers of Odin“ waren vor Ort, ebenso Arthur Oesterle, der zuletzt als „Chefordner“ der „Bürgerbewegung Pro Chemnitz“ von sich reden machte.

Der Neonazi-Kader Sebastian Schmidtke (NPD) trat bei der Veranstaltung als Ordner und Redner auf. In seinem Redebeitrag machte er aus seinem instrumentellen Verhältnis zur parlamentarischen Demokratie keinen Hehl: „Wir werden Veränderungen nicht durch Wahlen herbringen“, so Schmidtke, sondern durch eine „friedliche Revolution“. Und mit Blick auf die „patriotische blaue Partei“ AfD fügte er hinzu: „Trotzdem ist es natürlich wichtig, dass wir die Parlamente nutzen, egal wie die Partei heißt.“

Auch Verschwörungsideologien und antisemitische Andeutungen wurden in den Redebeiträgen verbreitet. Myriam Kern vom Protestbündnis „Kandel ist überall“ machte „U-Boote, die nach der Agenda von diesen Globalisten und dieser Finanzelite“ handelten für die „Abschaffung“ der Deutschen verantwortlich und sagte: „Wir akzeptieren nicht Kahane und Soros, die uns unser Land wegnehmen wollen.“

Hunderte Menschen demonstrierten entlang der Wegstrecke gegen den Aufmarsch von „Wir für Deutschland“. Die Stimmung unter den Rechtsextremen war spürbar aggressiv. Immer wieder wurden die Gegenproteste aus der Demonstration heraus angepöbelt und beleidigt. Ein Teilnehmer rief den Gegendemonstrant*innen entgegen: „Komm mal her Zecke, rein in die Gaskammer!“

Die Aufmärsche von „Wir für Deutschland“ hatten zuletzt an Bedeutung verloren. Bei ihrer letzten Demonstration am 03.03.2018 hatte die Organisation nur etwa 500 Personen mobilisieren können. Es waren wohl auch die Ereignisse von Chemnitz und Köthen, die dafür gesorgt haben, dass die WfD-Demonstration zum „Tag der Nation“ wieder deutlich mehr Zulauf bekam."




SPIEGEL TV / Gewalt in Chemnitz: Krawalle von Rechtsextremisten
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 05.09.2018):

Zitat: "Es sind gespenstische Szenen, die sich in Chemnitz abspielen:

Nach einer Messerstecherei, bei der ein Deutscher ums Leben kommt, wird die Stadt zur rechtsfreien Zone. Plötzlich meinen Wutbürger und Rechtsextremisten, das Sagen zu haben.

Was ist passiert?"




DocumentationKonzert / Europas Rechtsextreme | Brutale und Rechte Gangs in Europa | Dokumentation 2018 NEU und in HD
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 16.07.2018):

Zitat: "Europas Rechtsextreme | Brutale und Rechte Gangs in Europa | Dokumentation 2018"




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/30621/4284428, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
(von PressePortal.de | rheinische-post.jpg Zeichen | 13 mal gelesen | Demo News)

 Demo-Wegweiser.de |


Notiz: (alles lesen)

Veröffentlicht @ Demo-Wegweiser.de am Donnerstag, dem 30. Mai 2019

Demo Infos / Demo Infos ! Florian Weber, Spitzenkandidat der Bayernpartei zur Europawahl, zu »Fridays-for-future«-Demonstrationen am Karfreitag: Die Zukunft ist offensichtlich in Ferienzeiten nicht ganz so wichtig!
22.04.2019 13:01:08: demo-news.gif / Zu "Fridays-for-future"-Demonstrationen am Karfreitag:

München (ots) - Am Karfreitag war der Andrang zu den "Fridays-for-future"-Demonstrationen dem Vernehmen nach erheblich geringer als während der vergangenen Wochen.

Offensichtlich ist in Ferienzeiten die Zukunft nicht ganz so wichtig. Oder anders gesagt, ohne den Nebeneffekt des Unterrichtsausfalles leidet das Engagement.

Die Bayernpartei sieht den Hype um die Freitags-Demos ohnehin aus vielerlei Gründen mehr als kritisch. Da ist zum einen die Schulpflicht. Erst letzte Woche wurde gegen die Eltern eines 13-jährigen ein Bußgeld verhängt, weil sie nicht wollten, dass ihr Sohn während des Unterrichts eine Moschee besucht.

Begründung: Schulpflicht. Oder man denke an die Polizei-Einsätze einige Tage vor Ferienbeginn an den Flughäfen. Auch hier werden gegen Eltern Bußgelder verhängt, wenn sie ihr Kind einen oder zwei Tage vorher aus der Schule nehmen, um die höheren Flug-Preise während der Ferienzeiten zu umgehen. Begründung: Schulpflicht.

Wie will man hier Bußgelder rechtfertigen und an den Freitagen nicht. Etwa, weil es hier um edle Motive geht? Und wer bestimmt das? Das Zentralkomitee der Gutmenschen?

Aber auch die angebliche Spontanität, die scheinbare Selbstbestimmtheit mit der die Freitags-Demos sich entwickelt haben, ist fragwürdig.

Vielmehr scheint dahinter eine recht straffe Organisation zu stecken. Eine Organisation mit Interessen und vielfältiger Verflechtung aber beispielsweise einem Impressum, das mehr Fragen aufwirft als es Antworten gibt. Das amerikanische Englisch kennt hier den Begriff "Astroturfing".

Durchaus spannend ist, dass es auch innerhalb der Freitags-Bewegung Spannungen ob eines Personenkultes gibt. Neben vier Sprecherinnen und Sprechern (von denen niemand sagen konnte, wer oder was gerade sie dazu berufen hat) ist vor allem Luisa Neubauer im Zentrum der Kritik.

Ebenjene Luisa Neubauer, die sich wegen ihrer Vorliebe für Flugreisen den eigenen hashtag #langstreckenluisa erarbeitet hat. Die Stipendiatin der grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung sieht sich als Gesicht der Schülerproteste. Ohne selbst Schülerin zu sein.

Der Spitzendkandidat der Bayernpartei zur anstehenden Europawahl, Florian Weber, kommentierte:

"Ich will dem einzelnen Schüler, der einzelnen Schülerin das Engagement oder den Glauben an die gute Sache nicht absprechen. Das ändert aber nichts an der bestehenden Schulpflicht und nichts daran, dass sie sich mit der Abwesenheit vom Unterricht vor allem selbst schaden. Auch am Freitagnachmittag könnte man demonstrieren, die Frage stellt sich natürlich, wie hoch dann die Beteiligung ist.

Außerdem scheinen sich die Teilnehmer an den Freitags-Demos gerade vor einen Karren spannen zu lassen, ohne dass es ihnen bewusst ist. Nämlich den politischen Karren der Grünen kurz vor der Europawahl im Allgemeinen und den Karriere-Karren einzelner Protagonisten im Besonderen."

Pressekontakt:

Harold Amann, Landespressesprecher

Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313,
presse@bayernpartei.de

Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20,
81673 München

Original-Content von: Bayernpartei, übermittelt durch news aktuell

(Weitere interessante News & Infos zum Thema "Demonstrationen / Demos" können
hier nachgelesen werden.)

(Eine Foto-Galerie zum Thema "Demonstrationen / Demos" ist hier zu sehen.)

(Videos zum Thema "Demonstrationen / Demos" können hier geschaut werden.)

(Web-Links zum Thema "Demonstrationen / Demos" kann hier gefolgt werden.)

(Eine Themenseite "Bayern" gibt es hier.)

(Parteien-News zur "Bayernpartei" sind hier nachzulesen.)

WDR Doku / Schwänzen fürs Klimä Fridays For Future | WDR Doku
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 09.04.2019):

Zitat: "Fridays For Future: Es ist Freitag und sie schwänzen die Schule, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren.

Tausende Schüler und Studenten – auch aus NRW – machen es mittlerweile der 16-jährigen Greta Thunberg nach.

Jeden Freitag streiken sie unter dem Motto "Fridays for future" für einen früheren Kohleausstieg und eine bessere Zukunft.

Mit dabei die 16-jährige Lucy aus Düsseldorf, die sich vegan ernährt und Plastikmüll vermeidet, und der 15-jährige Mathis aus Schwalmtal, der sich für einen besseren Schutz der heimischen Vogelarten einsetzt. Auch Carla, eine Studentin aus Münster, ist in der FFF-Bewegung aktiv und organisiert die Proteste in NRW.

Der Film zeigt, wie und warum junge Menschen die Welt verbessern wollen und wie sie das im Alltag leben."




phoenix / Aktuelle Stunde zum Klimastreik "Fridays for Future" am 15.03.19
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 15.03.2019):

Zitat: "Der Bundestag debattiert in einer von Bündnis 90/Die Grünen verlangten AKtuellen Stunde über das Thema "Haltung der Bundesregierung zu den Klimastreiks der Fridays-for-Future-Bewegung und der Petition ,Scientists for Future"."




phoenix / Pressekonferenz der Fridays-For-Future-Bewegung am 08.04.19
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 08.04.2019):

Zitat: "Pressekonferenz der Fridays-For-Future-Bewegung am 08.04.19"




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/127746/4251092, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
(von PressePortal.de | Bayernpartei-logo.jpg Zeichen | 21 mal gelesen | Demo News)

 Demo-Wegweiser.de |


Notiz: (alles lesen)

Veröffentlicht @ Demo-Wegweiser.de am Montag, dem 22. April 2019

Demo Infos / Demo Infos ! Hans Peter Stauch, baden-württembergischer AfD-Landtagsabgeordneter: Autobahn-Blockaden bei Hochzeiten sind kein Brauchtum und gehören konsequent unterbunden!
13.04.2019 12:01:29: demo-news.gif / Peter Stauch zu Autobahn-Blockaden bei Hochzeiten:

Stuttgart (ots) - Der von der AfD eingebrachte Antrag an das baden-württembergische Innenministerium über die Eingriffe in den Straßenverkehr durch Hochzeits- oder Sportfankorsos von Mitbürgern mit Migrationshintergrund wurde mit der zweifelhaften Begründung zurückgewiesen, dass derartige Vorkommnisse aus gesellschaftlichen Gründen als kulturelles Brauchtum bezeichnet werden.

Darauf verweist der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Hans Peter Stauch.

Dieses "kulturelle Brauchtum" dürfe unter "Wahrung der Rechtsordnung" sowie der individuellen Rechtsgüter von Bürgerinnen und Bürgern - also mit expliziter Genehmigung des Ministeriums und von Innenminister Thomas Strobl (CDU) - stattfinden.

"Schon mehrfach - und auf diesen Vorfällen beruht der Antrag - wurden Straßen- und Autobahnblockaden aus diesen Korsos heraus initiiert", erläutert Stauch.

"Vor diesem Antrag vom 8. Februar 2019 und der Antwort des Ministeriums wurden offiziell 31 Straftaten festgestellt, davon zwölfmal Verstöße gegen das Waffengesetz, achtmal Beleidigungen, zweimal Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz, viermal Nötigungen im Straßenverkehr nebst 16 Ordnungswidrigkeiten und weiteren Vergehen.

Nun ist schon wieder, und zwar am 30. März 2019, die Autobahn A81 mit vier Fahrzeugen blockiert worden, wobei das Erliegen des Verkehrs auch noch sensationslüstern mit Kameras gefilmt wurde. Die Polizei stoppte die Beteiligten erst an einer Rastanlage zur 'Kontrolle'."

In der Woche zuvor hatten aus einem Hochzeitskorso heraus mehrere Sportwagen die Autobahn A3 blockiert, um Hochzeitsfotos zu schießen, während am 8. April eine Straße in der Ludwigsburger Innenstadt mit 40 Autos einer Hochzeitsgesellschaft blockiert wurde.

Zu dieser Machtdemonstration mussten knapp zwei Dutzend Polizisten und elf Streifenwagen anrücken, um der aggressiven Stimmung der Hochzeitsgesellschaft Herr zu werden. Dazu wurden zum Schutz der Beamten auch Hunde eingesetzt.

Unzulässige Belästigung und grob fahrlässiger Eingriff in den Straßenverkehr:

Stauch weiter: "Die AfD sieht diese Verkehrsbehinderungen durch türkische und arabische Korsos mehr als kritisch, handelt es sich doch hierbei mit Sicherheit nicht um 'kulturelles Brauchtum'. Kein auch noch so freudiger Anlass darf zu derartigen Eingriffen in den laufenden Verkehr führen.

Das exzessive Hupen in Ortschaften ist laut StVO eine unzulässige Belästigung und ein grob fahrlässiger Eingriff in den Straßenverkehr. Weder die Verstöße gegen das Waffen- oder das Sprengstoffgesetz noch der Widerstand gegen Polizeibeamte kann und darf der Rechtsstand hinnehmen!"

Wann gibt es die ersten Opfer?

"Wie, fragen wir Herrn Strobl, will er die diese wöchentlichen Machtdemonstrationen unterbinden? Solches Treiben verbietet sich schon aus der Gesetzeslage heraus. Verantwortet er den ersten Toten und Verletzten, wenn wieder ein Verkehrsweg von diesen 'Festgesellschaften' gekapert wird?

Die Laissez-faire des Innenministers ist keine Option - nur konsequenter Eingriff sowie die Anwendung der Gesetze und Verbot solchen Treibens ist angezeigt", so der AfD-Abgeordnete abschließend.

Pressekontakt:

Klaus-Peter Kaschke, Lic. rer. publ.
Pressereferent der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Straße 3
70173 Stuttgart
Telefon: +49 711-2063 5639
Klaus-Peter.Kaschke@afd.landtag-bw.de

Original-Content von: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, übermittelt durch news aktuell

(Weitere interessante News & Infos zum Thema "Hochzeit & Heirat" können
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(Ein Forum zum Thema "Hochzeit & Heirat" gibt es hier.)

(Eine Foto-Galerie zum Thema "Hochzeit & Heirat" ist hier zu sehen.)

(Videos zum Thema "Hochzeit & Heirat" können hier geschaut werden.)

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(Eine Themenseite "AfD" gibt es hier.)

(Parteien-News zu "Baden-Württemberg" sind hier nachzulesen.)

WELT / NRW: Hochzeitsgesellschaft in Luxusautos blockiert Autobahn A3
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 26.03.2019):

Zitat: "Eine mutmaßliche Hochzeitsgesellschaft hat mit Luxuskarossen kurzzeitig die Autobahn 3 in Nordrhein-Westfalen blockiert - offenkundig um auf der Fahrbahn Fotos zu machen.

Einer Zivilstreife fielen am Freitagnachmittag am Autobahnkreuz Ratingen-Ost zunächst drei Autos auf, die mit Warnblinklicht auf allen Fahrstreifen hin und her pendelten und so den Verkehr hinter sich ausbremsten, wie die Polizei am Montag in Düsseldorf mitteilte.

Zunächst gingen die Beamten von einem Notfall, möglicherweise einem Verkehrsunfall aus. Mit eingeschaltetem Blaulicht fuhren die bis zu der vermeintlichen Unfallstelle durch den stockenden Verkehr. "An den stehenden Fahrzeugen angekommen, trauten die Beamten ihren Augen nicht", hieß es im Polizeibericht. Ein Fahrer ließ vor den stehenden Fahrzeugen die Reifen qualmen, andere machten Fotos von der Situation.

Als die Gruppe die Beamten bemerkte, fuhren die Fahrer den Angaben zufolge umgehend wieder an. Zwei der Luxusautos wurden demnach kurz darauf am Autobahnkreuz Ratingen-Ost angehalten und kontrolliert.

"Alle vor Ort angetroffenen Fahrzeugführer und Beifahrer stritten ab, etwas falsch gemacht zu haben oder gaben an, bereits mit ihren Anwälten telefoniert zu haben", berichtete die Polizei.

Die Ordnungshüter ermitteln nun wegen Verdachts der Nötigung und der Verkehrsgefährdung."




Lübecker Nachrichten / Video zeigt Schüsse aus Autofenster - Hochzeitskorso blockiert Autobahn
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 26.03.2018):

Zitat: "Eine Hochzeitsgesellschaft hat am Sonnabend die A226 bei Lübeck-Kücknitz lahmgelegt.

Ein LN-Leser filmte, wie der Verkehr zum Stillstand kam – und dann wurde aus den Autofenstern geschossen!"




RT Deutsch / Eskalation bei Autokorso türkischer Hochzeit in Bonn: Es fallen Schüsse
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 10.11.2017):

Zitat: "Viele Menschen der türkischen Community kommen in großen Autokorsos auf den Straßen zusammen, wenn geheiratet wird. Laut hupend und in langen Schlangen fahren sie durch die Straßen, um alle Welt wissen zu lassen, dass bei ihnen ein Bund der Ehe geschlossen wurde.

Immer wieder kommt es dabei auch zu massiven Verkehrsbehinderungen. Einen solchen Vorfall hatte es bereits am 22. Oktober in Bonn gegeben. Ein Autokonvoi einer türkischen Hochzeitsgesellschaft hatte der Bonner Polizei eine Vielzahl von Notrufen beschert, denn ein Mann hatte eine Waffe gezogen und Schüsse abgegeben.

Mehrere Streifenwagen konnten den Autokorso wenig später stoppen, aber keine Schusswaffen auffinden, da der Wagen, aus dem geschossen worden sein soll, sich nicht mehr im Konvoi befand. Allerdings konnte ein 23-Jähriger unter den Feiernden verhaftet werden, da gegen diesen ein Haftbefehl vorlag."




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/127902/4243488, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
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 Demo-Wegweiser.de |


Notiz: (alles lesen)

Veröffentlicht @ Demo-Wegweiser.de am Samstag, dem 13. April 2019

Demo Infos / Demo Infos ! Berliner Politiker sollten Handeln statt zu demonstrieren: Es mutet hilflos an, wenn Vertreter von SPD, Grünen und Linken nun versuchen, die Stimmung aufzugreifen und sich an der Demonstration beteiligen!
08.04.2019 09:01:31: demo-news.gif / Jens Anker zu Demonstration gegen Mietenwahnsinn:

Berlin (ots) - Wer 35.000 Menschen auf die Straße bringt, der trifft mit seinem Anliegen einen Nerv der Stadt.

Viele Berliner haben angesichts der rasant steigenden Mieten die Sorge, sich bald die eigene Wohnung nicht mehr leisten zu können, und immer mehr junge Menschen haben Probleme, überhaupt eine geeignete Wohnung zu finden. Die Demonstration gegen Mietenwahnsinn am Sonnabend hat gezeigt, wie ernst die Lage ist.

Seit nunmehr zehn Jahren ist bekannt, dass es in Berlin an Wohnungen fehlt; unter anderem, weil jedes Jahr deutlich mehr Menschen in die Stadt ziehen als sie verlassen. Der Druck auf den Wohnungsmarkt steigt.

Der Berliner Senat hat es aber versäumt, rechtzeitig dagegen vorzugehen. Alle Appelle, endlich mehr landeseigene Wohnungen zu bauen, um so auf die Entwicklung der Mieten einwirken zu können, verhallten nahezu ungehört.

Das fällt den Regierenden jetzt auf die Füße. Es mutet hilflos an, wenn Vertreter von SPD, Grünen und Linken nun versuchen, die Stimmung aufzugreifen und sich an der Demonstration beteiligen, sind sie doch - wie die beiden Senate davor - verantwortlich für die herrschende Wohnungsnot.

Wie sehr der Senat die Stimmung in der Stadt unterschätzt hat, zeigt auch, dass sogar ein Volksbegehren zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen Aussichten hat, erfolgreich zu verlaufen. Enteignungen lösen aber kein einziges der derzeit bestehenden Probleme. Es handelt sich um teure Symbolpolitik.

Statt sich also mit den Demonstranten vermeintlich zu verbünden, sollte der Senat endlich das umsetzen, was schon lange dringend notwendig ist: Den Neubau von Wohnungen voranzubringen. Schon längst hätten die dafür notwendigen Flächen identifiziert und erschlossen werden können. Dass das bislang nicht geschehen ist, ist ein andauernder Skandal.

Kommentar von Jens Anker

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de

Original-Content von: BERLINER MORGENPOST, übermittelt durch news aktuell

(Weitere interessante News & Infos zum Thema "Immobilien" können
hier nachgelesen werden.)

(Ein Forum zum Thema "Immobilien" gibt es hier.)

(Videos zum Thema "Immobilien" können hier geschaut werden.)

euronews (deutsch) / Demonstration gegen hohe Mieten
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 06.04.2019):

Zitat: "Demonstration gegen hohe Mieten in Berlin. Tausende Menschen gingen dafür auf die Straße."




SPIEGEL TV / Mieten-Wahnsinn in Berlin: Warum Mieter Immobilienkonzerne enteignen wollen
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 29.03.2019):

Zitat: "Der Begriff "Enteignung" hat in der deutschen Geschichte zu Recht einen schlechten Beigeschmack. Und doch geistert genau dieser Begriff zur Zeit wieder durch die Hauptstadt.

Diesmal soll es die Immobilien-Giganten treffen. Es geht um Konzerne, die mit Straßen, Häusern und Menschen Monopoly spielen. Diesmal ist es nicht der Staat, der sie enteignen will, sondern eine Initiative wütender Mieter.

Um zu verstehen, wie man auf so eine verrückte Idee kommt, muss man sich den Wahnsinn auf dem Berliner Wohnungsmarkt näher ansehen."




RT Deutsch / Deutscher Mietwahnsinn am Beispiel Berlin
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 21.04.2018):

Zitat: "Die Mieten steigen in vielen deutschen Städten ins Unermessliche. Besonders krass ist die Entwicklung in Berlin: In keiner anderen Stadt wachsen die Preise für Wohnungen und Häuser so stark wie in der Hauptstadt - seit 2012 stiegen die Mieten um 51 Prozent.

RT Deutsch hat sich in verschiedenen Bezirken umgehört. Das Ergebnis: frustrierte Mieter an allen Ecken.

Der Wut Luft machen konnten viele Berliner am vergangenen Samstag: 25.000 Menschen (laut Polizei 10.000 Teilnehmer) gingen auf die Straße, um für bezahlbaren Wohnraum zu demonstrieren. "




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/53614/4238677, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
(von PressePortal.de | berliner-morgenpost.jpg Zeichen | 21 mal gelesen | Demo News)

 Demo-Wegweiser.de |


Notiz: (alles lesen)

Veröffentlicht @ Demo-Wegweiser.de am Montag, dem 08. April 2019

Demo Infos / Demo Infos ! Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden, fordert die Überprüfung von Renten für verwundete ehemalige SS-Soldaten im Ausland und spricht von einem »unerträglichem Zustand«!
26.03.2019 09:31:04: demo-news.gif / Josef Schuster zu monatlichenRentenzahlungen an verwundete ehemalige SS-Soldaten im Ausland:

Osnabrück (ots) - Der Zentralrat der Juden hat die Überprüfung monatlicher Rentenzahlungen an verwundete ehemalige SS-Soldaten im Ausland gefordert.

Präsident Josef Schuster teilte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit: "Wir sind es den Opfern schuldig, dass die Behörden die kleine noch verbliebene Zahl von Rentenempfängern mit Nachdruck überprüfen und Konsequenzen ziehen. Der Staat muss hier seiner Verantwortung nachkommen."

Das möglicherweise ehemalige NS-Täter und SS-Angehörige bis heute Rente bekämen, sei ein "unerträglicher Zustand", so Schuster. Der niederländische Europaabgeordnete Paul Tang teilte dem Blatt mit, er habe einen Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geschrieben.

Laut Tang soll die Kommission zum einen prüfen, ob die Zahlungen überhaupt rechtens sind. Und zum anderen hält er es für notwendig, dass sichergestellt wird, dass die Renten-Empfänger keine Verbrechen während des Krieges begangen haben.

Die Ansprüche ergeben sich aus dem Bundesversorgungsgesetz. Laut Bundesregierung gibt es weltweit noch etwas mehr als 2000 Empfänger. Darunter befinden sich auch Kollaborateure aus besetzten Ländern, die sich im Krieg der Waffen-SS angeschlossen hatten und im Einsatz verletzt wurden.

Wie das Blatt berichtet, haben die Empfänger nicht nur Anspruch auf monatliche Rentenzahlungen. Auch Kuren werden von der Bundesrepublik bezahlt. Der für Zahlungen in Benelux-Länder zuständige Landschaftsverband Rheinland (LVR) teilte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit, dass in Belgien noch ein früheres SS-Mitglied mit belgischer Staatsbürgerschaft monatliche Zahlungen erhält.

Unter den Empfängern in den Niederlanden sollen sich laut LVR neben ausgewanderten Deutschen auch fünf Niederländer und ein Lette befinden, die für die Waffen-SS gekämpft haben. Im Schnitt erhalten die Männer 330 Euro im Monat.

Seit einer Reform des Bundesversorgungsgesetzes können Ansprüche versagt werden, wenn die sogenannten Beschädigten im Krieg gegen "Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit" verstoßen haben.

Laut NOZ wird das derzeit bei vier ehemaligen SS-Angehörigen in den Niederlanden durch die deutschen Behörden überprüft. Die Mitgliedschaft in der Organisation selbst ist kein Versagensgrund.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

(Videos zum Thema "NS-Regime und Folgen" können
hier geschaut werden.)

(Videos zum Thema "2. Weltkrieg" können hier geschaut werden.)

WELT / ZENTRARAT DER JUDEN: Deutsche Renten an SS-Soldaten überprüfen
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 25.03.2019):

Zitat: "Der Zentralrat der Juden fordert eine strenge Überprüfung von Rentenzahlungen an verwundete ehemalige SS-Soldaten im Ausland.

«Der Staat muss hier seiner Verantwortung nachkommen», sagte Präsident Josef Schuster der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

«Wir sind es den Opfern schuldig, dass die Behörden die kleine noch verbliebene Zahl von Rentenempfängern mit Nachdruck überprüfen und Konsequenzen ziehen.»

Die Ansprüche ergeben sich dem Blatt zufolge aus dem Bundesversorgungsgesetz. Die Zeitung zitierte Angaben der Bundesregierung, wonach es weltweit noch etwas mehr als 2.000 Empfänger gibt.

Ansprüche könnten versagt werden, wenn die sogenannten Beschädigten im Krieg gegen «Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit» verstoßen haben.

Laut «NOZ» wird das derzeit bei vier ehemaligen SS-Angehörigen in den Niederlanden durch die deutschen Behörden überprüft. Die SS-Mitgliedschaft selbst ist demnach kein Versagensgrund.

Der niederländische Europaabgeordnete Paul Tang teilte dem Blatt mit, er habe in der Sache einen Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geschrieben. Laut Tang soll die Kommission prüfen, ob die Zahlungen überhaupt rechtens sind.
"




ZeitgeschichteDE / Waffen SS Doku - Organisierter Terror (Dokumentation/Deutsch)
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 20.04.2018):

Zitat: "Eine Dokumentation über die SS und die von ihr verübten Kriegsverbrechen."




RT Deutsch / Lettland: Über 1.000 Teilnehmer nehmen an Europas einzigem Waffen-SS-Veteranenmarsch teil
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, Kd5mf5WV-NY):

Zitat: "Über 1.000 Menschen nahmen am Samstag in Riga am Marsch der Waffen-SS-Legionäre teil, um die Mitglieder der lettischen Legion zu unterstützen, die auf Seiten von Nazi-Deutschland während des Zweiten Weltkriegs kämpften.

Die Demonstranten marschierten von der Johanneskirche zum Freiheitsplatz im Zentrum Rigas, wo sie Blumen am Freiheitsdenkmal niederlegten.

Ganz in der Nähe erschien eine Gruppe von Antifaschisten unter Leitung der Ex-Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Tatjana Schdanok. Die Antifaschisten hielten Plakate hoch, auf denen geschrieben stand: „Sie kämpften auf der Seite Hitlers“.

Der an der Veranstaltung teilnehmende Ko-Vorsitzende der Lettisch-Russischen Union, Miroslav Mitrofanov, sagte: "Die antifaschistische Bewegung Lettlands protestiert gegen diese Verherrlichung. Wir sind gegen die neonazistische Ideologie. Wir sind gegen die neonazistischen Parteien."

Der Marsch in Riga ist die einzige öffentliche Veranstaltung in Europa, die noch heute diejenigen ehrt, die unter dem Kommando der Waffen-SS gekämpft haben. Der Marsch findet jährlich am 16. März in Riga statt.

Die Polizei hat an diesem Tag verstärkte Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Der staatliche Grenzdienst, der in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt wurde, soll verhindern, dass ausländische Radikale zur Teilnahme an dem Naziaufmarsch nach Riga kommen."




Artikel zitiert aus , Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

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