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Demo Wegweiser - rund um Demos / Demonstrationen: Demo News

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Demo Infos / Demo Infos ! Die AfD und die »Identitäre Bewegung«: Tonangebende Figuren der AfD verstehen ihre Partei längst als eine 'Bewegung' und wollen den Schulterschluss mit einem rechten 'Widerstand' auf der Straße!
03.10.2019 15:01:56: demo-news.gif / Florian Pfitzner zur AfD und zur »Identitären Bewegung«:

Bielefeld (ots) - Eigentlich ist die Beschlusslage klar: Mit ihrer Unvereinbarkeitsliste grenzt sich die AfD von der extrem rechten "Identitären Bewegung" ab, zumal es sich bei der Gruppierung um ein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes handelt.

Die Personalentscheidungen der AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, vorgeblich von "gemäßigten" Kräften geführt, lassen einen an der Ernsthaftigkeit dieser Abgrenzung zweifeln. Verbindungen in das extrem rechte Lager, sogar umfangreiche Biografien im Neonazismus schließen Karrieren in der AfD nicht aus.

Im Gegenteil: Andreas Kalbitz, AfD-Landesvorsitzender in Brandenburg, gehört mit seiner Neonazi-Vergangenheit hinter dem Posterboy der Rechten in Deutschland, Björn Höcke, zu den maßgeblichen Strippenziehern des radikalen "Flügels" in der Partei.

Der "Flügel" ringt um die Kontrolle über die AfD. Interne Kritiker sehen sich schon länger einer Parallelstruktur quer zu den offiziellen Gremien ausgesetzt.

Der 17. Landesparteitag der NRW-AfD an diesem Wochenende im "Wunderland" von Kalkar wird es wohl erneut zeigen: Das Streitpotenzial, das zu einer Spaltung des größten Landesverbands geführt hat, liegt nicht in der Nähe von einzelnen AfD-Politikern zu Identitären oder deren rassistischen Aktionen, sondern in Eitelkeiten und Differenzen über die richtige Strategie.

Tonangebende Figuren der AfD verstehen ihre Partei längst als eine "Bewegung", die den Schulterschluss mit einem rechten "Widerstand" auf der Straße sucht.

Identitäre und extrem rechte Verbindungsbrüder kommen nun nicht mehr nur auf Einladung der AfD-Fraktion in den nordrhein-westfälischen Landtag, sie gehören im Hohen Haus zu ihren Mitarbeitern. Was für eine Schande.

Pressekontakt:

Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de

(Weitere interessante News & Infos zum Thema "Nordrhein-Westfalen" können
hier nachgelesen werden.)

(Ein Forum zum Thema "Nordrhein-Westfalen" gibt es hier.)

(Videos zum Thema "Nordrhein-Westfalen" können hier geschaut werden.)

(Eine Themenseite "AfD" gibt es hier.)

(Eine Themenseite "Identitäre Bewegung" gibt es hier.)

(Eine Themenseite "Rechtsextremismus" gibt es hier.)

(Parteien-News zur "AfD" sind hier nachzulesen.)

MDR Investigativ / Wie gefährlich ist die Identitäre Bewegung? | Exakt | MDR
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 10.07.2019):

Zitat: "Die sogenannten Identitären geben sich als traditionsbewusste Gruppe, die friedlich gegen eine vermeintliche "Überfremdung" protestiert.

Doch in Halle wurden Mitglieder gewalttätig. Was steckt dahinter?"




SPIEGEL TV / Identitäre Bewegung in Dresden: "Geh dahin, wo du herkommst!"
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 27.08.2018):

Zitat: "Am Wochenende hatten die rechtsextremen Identitären zu einem Festival nach Dresden geladen.

Unser Reporter Jaafar Abdul Karim hat mit Aktivisten und Besuchern der Veranstaltung diskutiert - und erfuhr am Ende selber Rassismus und Fremdenfeindlichkeit."




WDR Doku / Identitäre, AfD und Neue Rechte - Parallelen zu Nazis in der Weimarer Republik? | WDR Doku
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 26.05.2019):

Zitat: "Gibt es Parallelen zwischen den Zwanziger Jahren und heute? Geschichte wiederholt sich zwar nicht, aber man kann aus ihr lernen.

Die Jahre der Weimarer Republik waren gekennzeichnet durch ein Nachkriegstrauma, Straßenkämpfe, rivalisierende Gruppen, politische Extreme, Geldentwertung und Armut. Aber auch durch einen enormen wirtschaftlichen Aufschwung, eine freiheitliche demokratische Ordnung und ein parlamentarisches Parteiensystem.

Niemand hätte geahnt, dass nur wenige Jahre später mit dem Nationalsozialismus alle Errungenschaften der jungen Demokratie hinweggefegt werden würden. Aber es gab Zeichen, Hinweise.

Und heute? Die Voraussetzungen sind andere, aber es gibt tatsächlich erstaunliche Parallelen zu damals.

Ein Film für Die Story von Jan Schmitt.

Dieser Film wurde im Jahr 2019 produziert. Alle Aussagen und Fakten entsprechen dem damaligen Stand und wurden seit dem nicht aktualisiert."




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/65487/4391670, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
(von PressePortal.de | neue-westfaelische-bielefeld.gif Zeichen | 13 mal gelesen | Demo News)

 Demo-Wegweiser.de |


Notiz: (alles lesen)

Veröffentlicht @ Demo-Wegweiser.de am Donnerstag, dem 03. Oktober 2019

Demo Infos / Demo Infos ! Der Einfluss von Fridays for Future auf die deutsche Politik: Etwas über die Hälfte der Wahlberechtigten sieht einen hohen (40 Prozent) oder sehr hohen Einfluss (12 Prozent)!
20.09.2019 19:01:49: demo-news.gif / Zum Einfluss von Fridays for Future auf die deutsche Politik:

Köln (ots) - Gut die Hälfte der Wahlberechtigten sieht einen hohen (40 Prozent) oder sehr hohen Einfluss (12 Prozent) der Klimabewegung Fridays for Future auf die deutsche Politik.

Knapp die Hälfte der Befragten macht hingegen nur einen geringen (36 Prozent) oder sehr geringen (10 Prozent) Einfluss der Bewegung auf die Bundespolitik aus.

Klimaschutz geht vor Wirtschaftswachstum:

Knapp zwei Drittel der Wahlberechtigten (63 Prozent) sind der Meinung, dass der Klimaschutz Vorrang haben sollte, selbst wenn dies dem Wirtschaftswachstum schadet.

Ein Viertel (24 Prozent) findet, dass dem Wirtschaftswachstum Priorität eingeräumt werden sollte, auch wenn somit der Klimaschutz erschwert wird.

Junge Menschen, formal höher Gebildete und Frauen legen dabei überdurchschnittlich häufig Wert auf Klimaschutz.

Auch die Anhänger der Grünen (86 Prozent) und der Linken (85 Prozent) ziehen mit breiter Mehrheit den Schutz des Klimas vor.

Nur die Anhänger der AfD (55 Prozent) sind mehrheitlich dafür, dem Wirtschaftswachstum Priorität einzuräumen.

(...)

Studieninformation:

Der DeutschlandTrend ist eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des "ARD Morgenmagazins". Befragt wurden vom 17. bis 18. September 1.067 Wahlberechtigte.

Die Fehlertoleranz liegt bei 1,4 (bei einem Anteilswert von 5 Prozent) bis 3,1 (bei einem Anteilswert von 50 Prozent) Prozentpunkten.

Die vollständige Untersuchung kann telefonisch unter 0172 - 24 39 200 (Agentur Ulrike Boldt) angefordert werden. Die Ergebnisse werden im "ARD-Morgenmagazin" am Freitag, 20. September 2019, veröffentlicht.

Die Fragen im Wortlaut:

1. Seit Monaten finden immer freitags die Demonstrationen der Fridays for Future Bewegung für mehr Klimaschutz statt. Wie schätzen Sie den Einfluss dieser Demonstrationen auf die deutsche Politik ein?

(...)

Pressekontakt:

WDR Pressedesk
Telefon (0221) 220 7100
wdrpressedesk@wdr.de
Besuchen Sie auch die WDR-Presselounge: presse.WDR.de
Twitter.com/WDR_Presse
Fotos finden Sie unter ard-foto.de

Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

(Weitere interessante News & Infos zum Thema "Deutschland" können
hier nachgelesen werden.)

(Ein Forum zum Thema "Deutschland" gibt es hier.)

(Videos zum Thema "Deutschland" können hier geschaut werden.)

(Eine Schwerpunktseite "Bundestag" gibt es hier zu Lesen.)

(Eine Themenseite "Fridays for Future" gibt es hier.)

(Parteien-News zu "Deutschland" sind hier nachzulesen.)

WELT Nachrichtensender / FRIDAYS FOR FUTURE: Junge Klimaschützer stürmen voran - Politik stolpert hinterher
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 20.09.2019):

Zitat: "Hunderttausende junge Menschen fordern vor dem Weltklimagipfel sofortiges Handeln zum Schutz der Umwelt, damit sie eine Zukunft haben. Über Asien und Europa soll die Protestwelle am Freitag bis nach Amerika gehen.

Die große Koalition ringt um ein Klimaschutzpaket. Ein Eckpunktepapier soll am Freitag nach Beratungen des Klimakabinetts vorgestellt werden. Die Bundesregierung will damit sicherstellen, dass Deutschland seine für 2030 gesetzten Klimaschutz-Ziele einhalten kann."




WELT Nachrichtensender / FRIDAYS FOR FUTURE: Weltweite Demonstrationen und Streiks für Klimaschutz
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 20.09.2019):

Zitat: "Mit Streiks und Protesten wollen sich Menschen rund um den Globus heute für verstärkte Anstrengungen zum Klimaschutz einsetzen.

Eine der größten Kundgebungen findet in New York statt, wo am Montag zahlreiche Staats- und Regierungschefs zu einem Klimagipfel der UNO erwartet werden.

Bei der Kundgebung in New York wird auch die schwedische Schülerin Greta Thunberg dabei sein, die prominenteste Figur der neuen Klima-Bewegung.

Die Schüler von 1700 New Yorker Schulen erhielten die Erlaubnis, für die Teilnahme an der Demonstration dem Unterricht fernzubleiben.

Die 16-jährige Thunberg hatte mit ihrem freitäglichen Schulstreik für mehr Klimaschutz die Bewegung Fridays for Future begründet. Zu den weltweiten Aktionen am Freitag sind aber Menschen allen Alters aufgerufen."




tagesschau / Hundertausende protestieren weltweit beim Klimastreik
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 20.09.2019):

Zitat: "Allein in Deutschland waren für heute mehr als 500 Aktionen angekündigt. Die Bewegung "Fridays for Future" hat zu einem gobalen Streik für mehr Klimaschutz aufgerufen.

Der Protesttag begann in Australien. Landesweit gingen nach Veranstalterschätzungen mehr als 300.000 vorwiegend junge Leute für mehr Klimaschutz auf die Straße.

Ihr Appell an das eigene Land: Mehr Anstrengung bei der Reduzierung von CO2."




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/6694/4380116, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
(von PressePortal.de | ard-das-erste.gif Zeichen | 23 mal gelesen | Demo News)

 Demo-Wegweiser.de |


Notiz: (alles lesen)

Veröffentlicht @ Demo-Wegweiser.de am Freitag, dem 20. September 2019

Demo Infos / Demo Infos ! Werner Patzelt, Politikwissenschaftler, über Hass bei Pegida-Demonstranten: Unsere Gesellschaft ist »kommunikativ zerspalten«!
06.07.2019 17:01:14: demo-news.gif / Werner Patzelt zu drastischen Äußerungen einiger Pegida-Demonstranten:

Berlin (ots) - Über die drastischen Äußerungen einiger Pegida-Demonstranten sagt Politikwissenschaftler Werner Patzelt am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin: "Solche Denkmuster sind leider durchaus verbreitet. Sie sind auch relativ weit verbreitet."

Für einen ARD-Dreh des Politmagazins Kontraste hatten einzelne Pegida-Demonstranten am Montag gegenüber dem Kamerateam den Mord an Walter Lübcke gerechtfertigt und nannten Lübcke unter anderem einen "Volksverräter".

"Es ist eine große Tragik für unsere Gesellschaft, dass wir kommunikativ zerspalten sind", sagte Werner Patzelt.

Verbieten könne man aber weder die Demonstration noch die Äußerungen, solange sie nicht strafrechtlich relevant sind. "Wir haben ein sehr liberales Strafrecht, gerade um die Meinungsfreiheit zu schützen und wir müssen einfach mit den Folgen leben", so Patzelt weiter.

Der Politikwissenschaftler fordert deswegen eine andere Kommunikations-Kultur: "Wir müssen versuchen, wieder zu einer Zivilität und der wechselseitigen Bereitschaft einander zuzuhören und guten Willens miteinander zu debattieren, zurückzufinden."

Pressekontakt:

Rundfunk Berlin-Brandenburg
ARD-Mittagsmagazin
Tel.: 030 - 97993 - 55504
mima@rbb-online.de
www.mittagsmagazin.de

Original-Content von: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), übermittelt durch news aktuell

(Eine Themenseite "Pegida" gibt es
hier.)

(Weitere interessante News & Infos zum Thema "Dresden" können hier nachgelesen werden.)

(Ein Forum zum Thema "Dresden" gibt es hier.)

(Videos zum Thema "Dresden" können hier geschaut werden.)

(Eine Themenseite "Sachsen" gibt es hier.)

ARD / Kontraste: Hass und Häme - Pegida und der Mord an Walter Lübcke
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 05.07.2019):

Zitat: "Wie reagieren Pegida-Anhänger auf den Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke?

Jede Einzeltat, jeden Mord, begangen von einem Flüchtling, prangert Pegida an und macht aus Einzeltaten einen Generalverdacht.

Aber über rechtsextreme Täter - Schweigen, Ausblenden, Verharmlosen. Einblick in eine Welt, in der es keine Opfer von rechter Gewalt gibt."




ARD / "Absaufen?" - Zu Besuch bei Pegida | Panorama | NDR
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 31.08.2018):

Zitat: "Bei einer Pegida-Demonstration im Juni skandierte eine aufgebrachte Menge, dass Mittelmeer-Flüchtlinge "absaufen" sollen.

Wer fordert so etwas? Und warum? Wir haben in Dresden nachgefragt."




ZAPP - Das Medienmagazin / Demo in Dresden: Pegida vs. TV-Team | ZAPP | NDR
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 23.08.2018):

Zitat: "Bei einer Pegida-Demo in Dresden wird ein ZDF-Kamerateam von Demonstranten und der Polizei an der Arbeit gehindert.

Ein Eingriff in die Pressefreiheit?"




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/51580/4315319, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
(von PressePortal.de | rbb-logo.jpg Zeichen | 39 mal gelesen | Demo News)

 Demo-Wegweiser.de |


Notiz: (alles lesen)

Veröffentlicht @ Demo-Wegweiser.de am Samstag, dem 06. Juli 2019

Demo Infos / Demo Infos ! Anklage gegen die rechte Terrorgruppe »Revolution Chemnitz« - diese wollte tödliche Anschläge begehen und einen bürgerkriegsartigen Aufstand in Berlin anzetteln!
26.06.2019 09:01:13: demo-news.gif / Zur rechtsextremen terroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz":

Hamburg (ots) - Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat Anklage gegen acht Mitglieder der mutmaßlich rechtsextremen terroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz" erhoben.

Der Vorwurf lautet auf Bildung einer terroristischen Vereinigung. Den Männern im Alter von 21 bis 31 Jahren wird vorgeworfen, sich im September 2018 zusammengeschlossen zu haben, um tödliche Anschläge zu begehen. Insbesondere sollen sie geplant haben, am 3. Oktober 2018 einen bürgerkriegsartigen Aufstand in Berlin anzuzetteln.

Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung wollte die Gruppe es so aussehen lassen, als hätten linke Gruppierungen die Anschläge begangen. Kurz zuvor - am 1. Oktober 2018 - waren die Beschuldigten allerdings verhaftet worden.

Grundlage für die Anklage ist unter anderem die Auswertung von Chat-Protokollen auf den Mobiltelefonen der Beschuldigten. Unter der Führung von Christian K. hatten sich die Männer Mitte September in einer verschlüsselten Chat-Gruppe "Planung zur Revolution" zusammengefunden. In der Gruppe wurden auch Hitlerbilder gepostet.

Zur geplanten Aktion am 3. Oktober 2018 schrieb Christian K. in die Gruppe es müsse "nur so aussehen, als hätten die Parasiten angefangen!" In einer Vernehmung räumte einer der Angeklagten ein, mit der Aktion hätten "Gesetze außer Kraft gesetzt werden" sollen. In Berlin sollte "so etwas wie ein Bürgerkrieg, ein Aufstand entstehen" mit der Folge, "dass sich die Polizei auf unsere Seite stellt, gegen die Linken."

Nach Überzeugung der Ermittler sollten der Aktion langfristig weitere Gewaltakte folgen. Ziel der Gruppe seien der Sturz der Regierung und der Zusammenbruch der demokratischen Ordnung gewesen.

Wie konkret die Planung für den 3. Oktober vorangeschritten war, ist nicht bekannt. Aber die Gruppe war nach Erkenntnissen des Generalbundesanwalts dabei, sich Schusswaffen zu besorgen. Die Mitglieder hatten bereits eine Bestellliste angefertigt und damit begonnen, Geld zu sammeln, als sie festgenommen wurden. Bei Hausdurchsuchungen wurden allerdings keine Schusswaffen gefunden.

Der Generalbundesanwalt hält Christian K. für den "Rädelsführer" und maßgeblichen Ideengeber der Gruppe "Revolution Chemnitz". Er habe Regeln aufgestellt und erwartete, dass sie alle befolgen. Außerdem habe er das "Programm" der Gruppe entwickelt. K. selbst schrieb in einem der Chats, er sei "zu allem bereit und sich der Gefahren und Konsequenzen bewusst". Jeder, der da nicht mitziehen wolle, solle die Gruppe nun verlassen. Keiner verließ die Gruppe jedoch.

Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ behaupten einige der Mitglieder in ihren Vernehmungen durch die Bundesanwaltschaft, sie seien lediglich "neugierig" gewesen, wie es weitergehen würde oder hätten "vergessen", sich bei der Gruppe abzumelden. Einige gaben an, ein "mulmiges Gefühl" bekommen zu haben, als es konkret um die Beschaffung von Schusswaffen ging. Da sei "ein rotes Licht angegangen", Waffen seien "zu heiß" gewesen.

Dennoch bestätigten einige der Mitglieder der Gruppe, ihnen sei klar gewesen, dass damit "tödliche Anschläge" begangen werden sollten. Man habe angenommen, dass man damit "nicht zum Spaß in die Luft schießen" würde, und es sei dabei nicht um eine "kleine Sache" gegangen, sondern um "Mord". Man habe sich solche Waffen nicht kaufen wollen, um sie sich "unter das Kopfkissen zu legen".

Gleichzeitig behaupten einige der Angeklagten, sie hätten "einfach nur auf den Pudding hauen wollen" und Christian K. habe sich in der Chatgruppe zwar als "King" ausgegeben, "aber das war er noch nie."

Offenbar wurde die Gruppe durch die Demonstrationen in Chemnitz beflügelt. Nach einem tödlichen Messerangriff gegen den Deutschen Daniel H. auf dem Chemnitzer Stadtfest Ende August 2018 war es zu Ausschreitungen gekommen, die Polizei hatte zeitweise die Kontrolle verloren. Dass der Angriff mutmaßlich von einem Syrer und einem Iraker begangen worden sein soll, wurde von rechtsextremen Gruppen und der AfD politisch instrumentalisiert.

Einige der Mitglieder von "Revolution Chemnitz" hatten sich an den Demonstrationen beteiligt. Fünf der jetzt Angeklagten hatten im September 2018 eine erste Aktion durchgeführt, die sie als "Probelauf" bezeichneten. Gezielt griffen sie Menschen an, die sie als Migranten und Linke wahrnahmen.

Die Ermittler gehen davon aus, dass Christian K. die anderen Mitglieder von "Revolution Chemnitz" ausgewählt habe, weil sie aus verschiedenen rechtsradikalen Zusammenhängen weitere Mitglieder rekrutieren sollten, so beispielsweise aus dem Hooligan-Milieu der Fußballmannschaften Dynamo Dresden und Hansa Rostock.

Des Weiteren soll die Gruppe Kontakte zur Partei "Der III. Weg" und der rechten Kleinstpartei "Pro Chemnitz" gehabt haben. Einer der Angeklagten war während der Demonstrationen in Chemnitz Ordner für "Pro Chemnitz".

Der Plan der Gruppe war offenbar, auf ein Reservoir an Leuten aus anderen rechtsextremistischen Zusammenhängen zurückzugreifen, um eine möglichst große "Sprengkraft" zu entfalten.

So brüstete sich nach Recherchen von NDR, WDR und SZ einer der Angeklagten, für die Demonstrationen in Chemnitz 50 Personen aus Rostock mobilisiert zu haben. Der Bus mit den gewaltbereiten Rechtsradikalen war aber angeblich bei einer Polizeikontrolle gestoppt worden.

Die Gruppe ist nach Recherchen von NDR, WDR und SZ tief vernetzt in der rechtsextremen Szene in Sachsen. Christian K. war Mitglied von "Sturm 34", einer freien Kameradschaft und kriminellen Vereinigung, die mehrere Überfälle begangen hatte und 2007 vom sächsischen Innenministerium verboten wurde.

Zu den Tatvorwürfen wollte sich Christian K. auf Anfrage nicht äußern.

In einer Analyse des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz, die NDR, WDR und SZ vorliegt, waren drei weitere mutmaßliche Mitglieder der nun angeklagten Gruppe "Revolution Chemnitz" ebenfalls im Zusammenhang mit "Sturm 34" aktiv. Die Behörde geht von "strukturellen und organisatorischen Parallelen" zwischen "Sturm 34" und "Revolution Chemnitz" aus, ohne sie für eine Nachfolgerorganisation zu halten.

Im Bereich des Rechtsextremismus gebe es eine "neue Dynamik", so der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang. Die verschiedenen rechtsextremistischen Gruppen seien "sehr viel besser vernetzt als in der Vergangenheit.

"Wir sehen aktuell, dass sich innerhalb der Szene kleine Gruppen bilden können, die darüber nachdenken, sich Waffen zu beschaffen und Anschläge zu begehen. Es müssen keine langjährig gefestigten Gruppen sein, sondern das können Gruppierungen sein, die sich sehr schnell sehr spontan bilden, häufig auch ohne tiefe verfestigte Ideologie dahinter", so der Verfassungsschützer.

Das Verfahren wird voraussichtlich im Herbst vor dem Oberlandesgericht in Dresden eröffnet.

Siehe auch http://ots.de/Qe2iE9

Pressekontakt:

Norddeutscher Rundfunk
Presse und Information
Iris Bents
Tel.: 040/4156-2304
Mail: i.bents@ndr.de

http://www.ndr.de
https://twitter.com/NDRpresse

Original-Content von: NDR Norddeutscher Rundfunk, übermittelt durch news aktuell

(Weitere interessante News & Infos zum Thema "Sachsen" können
hier nachgelesen werden.)

(Videos zum Thema "Politik und Gesellschaft in " können hier geschaut werden.)

(Eine Themenseite "Z-Rechtsextremismus" gibt es hier.)

(Eine Themenseite "Rechtsterrorismus" gibt es hier.)

(Parteien-News zu "Sachsen" sind hier nachzulesen.)

tagesschau / Anklage gegen rechtsextreme Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ erhoben
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 25.06.2019):

Zitat: "Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat Anklage gegen acht Mitglieder der mutmaßlich rechtsextremen Terrorgruppe "Revolution Chemnitz" erhoben. Der Vorwurf lautet auf Bildung einer terroristischen Vereinigung.

Den Männern im Alter von 21 bis 31 Jahren wird vorgeworfen, sich im September 2018 zusammengeschlossen zu haben, um tödliche Anschläge zu begehen. Insbesondere sollen sie geplant haben, am 3. Oktober 2018 einen bürgerkriegsartigen Aufstand in Berlin anzuzetteln.

Nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" wollte die Gruppe es so aussehen lassen, als hätten linke Gruppierungen die Anschläge begangen. Kurz zuvor - am 1. Oktober 2018 - waren die Beschuldigten allerdings verhaftet worden."




euronews (deutsch) / Terrorgruppe "Revolution Chemnitz": 6 mutmaßliche Rechtsextremisten festgenommen
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 01.10.2018):

Zitat: "Die sächsische Polizei hat am Montag Morgen sechs mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Szene verhaftet.

Sie sollen eine Terrorgruppe gebildet haben."




WELT Nachrichtensender / TERRORVERDACHT: Sechs Rechtsextreme aus Chemnitzer festgenommen
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 01.10.2018):

Zitat: "Die Bundesanwaltschaft hat am Montag in Sachsen und Bayern sechs Männer wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung festnehmen lassen. Wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte, werden zudem mehrere Wohnungen sowie weitere Räumlichkeiten in Sachsen durchsucht. An dem Einsatz sind insgesamt über 100 Beamte der sächsischen Polizei beteiligt.

Die sechs festgenommenen Deutschen sind den Angaben zufolge unter anderem dringend verdächtig, gemeinsam mit dem 31-jährigen Christian K. eine rechtsterroristische Vereinigung namens «Revolution Chemnitz» gegründet zu haben. Christian K., der als zentrale Führungsfigur gilt, war bereits am 14. September von der Staatsanwaltschaft Chemnitz wegen besonders schweren Landfriedensbruchs festgenommen worden. Er ist seither in Untersuchungshaft.

Nach den bisherigen Erkenntnissen gehören die Beschuldigten der Hooligan-, Skinhead- und Neonazi-Szene im Raum Chemnitz an und sollen sich als führende Personen in der rechtsextremistischen Szene Sachsens verstanden haben. Spätestens am 11. September 2018 haben sich die Beschuldigten den Ermittlungen zufolge zu der Gruppierung «Revolution Chemnitz» zusammengeschlossen.

Die Männer wollten den Ermittlungen zufolge mit Gewalt gegen den Rechtsstaat kämpfen. Sie sollen Angriffe und bewaffnete Anschläge auf Ausländer und politisch Andersdenkende geplant haben. «Zu den politisch Andersdenkenden zählen die Beschuldigten den Erkenntnissen zufolge auch Vertreter des politischen Parteienspektrums und Angehörige des gesellschaftlichen Establishments», so die Bundesanwaltschaft.

Die Beschuldigten sollen sich bereits darum bemüht haben, sich halbautomatische Schusswaffen zu besorgen. Fünf von ihnen sollen am 14. September bewaffnet mit Glasflaschen, Quarzhandschuhen und einem Elektroimpulsgerät mit weiteren gewaltbereiten Rechtsextremen auf der Schlossteichinsel in Chemnitz mehrere Ausländer angegriffen und verletzt haben. Ein Opfer wurde durch den Wurf einer Glasflasche am Hinterkopf verletzt. Der Übergriff sollte den Ermittlungen zufolge ein «Probelauf» für ein von den Beschuldigten für den 3. Oktober 2018 geplantes, in seinen Einzelheiten aber noch nicht näher aufgeklärtes Geschehen sein.

Die sechs nun Festgenommenen und auch Christian K. sollen im Laufe des Montags und Dienstags dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheiden wird."




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/6561/4306500, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
(von PressePortal.de | ndr-norddeutscher-rundfunk.gif Zeichen | 42 mal gelesen | Demo News)

 Demo-Wegweiser.de |


Notiz: (alles lesen)

Veröffentlicht @ Demo-Wegweiser.de am Mittwoch, dem 26. Juni 2019

Demo Infos / Demo Infos ! Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, hat bei seiner Warnung vor dem Tragen der Kippa Empörung bewusst einkalkuliert!
20.06.2019 15:01:22: demo-news.gif / Felix Klein zum Tragen der Kippa in Deutschland:

Berlin (ots) - Knapp einen Monat nach seiner Warnung an Juden in Deutschland, die Kippa aufzusetzen, nimmt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein Bezug auf seine Äußerungen.

"Ich habe mit meinem Statement ja aufrütteln wollen. Ich will ein Bewusstsein schaffen, dass wir hier ein gesellschaftliches Problem haben und habe bewusst einkalkuliert, dass es Empörung gibt", sagte Klein am Mittwoch im ARD-Mittagsmagazin. "Das war mir insofern eigentlich ganz recht: Ich möchte die Probleme des Antisemitismus in Deutschland sichtbarer machen", so Klein.

Knapp mehr als ein Jahr nach Aufnahme seines Amtes fordert er außerdem, die politischen Maßnahmen gegen Antisemitismus besser zu koordinieren. Es seien viele Strukturen geschaffen worden wie die Bund-Länder-Kommission, die sich strategisch mit Antisemitismus beschäftige. Außerdem gebe es eine Webseite, auf der Betroffene und Zeugen antisemitischer Vorfälle Hilfe bekommen können.

Doch insgesamt müssten laut Klein alle Maßnahmen gegen Antisemitismus noch besser koordiniert werden. Ein Angriff auf Juden müsse nicht nur als Angriff auf diese Gemeinschaft angesehen werden, sondern auf uns alle. "Wir müssen als Gesellschaft wehrhafter werden und dafür bin ich da", so Klein.

Die Aufgabe des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung besteht vor allem darin, Antisemitismus zu bekämpfen und jüdisches Leben in Berlin zu fördern. Laut Bundeskriminalamt wurden 2018 bundesweit 1799 antisemitische Straftaten registriert - fast 20 Prozent mehr als 2017.

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Rundfunk Berlin-Brandenburg
ARD-Mittagsmagazin
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(Eine Themenseite "Antisemitismus" gibt es
hier.)

Migrant Magazin TV / Debatte um Warnung vor Tragen der Kippa
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 27.05.2019):

Zitat: "Debatte um Warnung vor Tragen der Kippa

Die Zahl antisemitischer Straftaten ist bundesweit stark gestiegen. Wer eine Kippa trägt, setzt sich mancherorts einem Risiko aus. Das dürfe nicht so bleiben, fordern Vertreter der Juden hierzulande.

Sprechertext / Berlin/Jerusalem, 27.05.19: Israel hat bestürzt auf den Ratschlag des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung reagiert, dass Juden ihre Kippa nicht überall in Deutschland tragen sollten. Staatspräsident Reuven Rivlin teilte am Sonntag mit, die Aussage habe ihn «zutiefst schockiert». Die Verantwortung für das Wohl, die Freiheit und das Recht auf Religionsausübung jedes Mitglieds der deutschen jüdischen Gemeinde liege in den Händen der deutschen Regierung und ihrer Strafverfolgungsbehörden.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hatte den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt: «Ich kann Juden nicht empfehlen, jederzeit überall in Deutschland die Kippa zu tragen. Das muss ich leider so sagen.»

Die Kippa, eine kleine kreisförmige Mütze, wird von jüdischen Männern als sichtbares Zeichen ihres Glaubens traditionell den ganzen Tag lang getragen. 2018 war die Zahl antisemitischer Straftaten bundesweit stark gestiegen. Vertreter der jüdischen Gemeinde in Deutschland forderten, der Staat müsse ihren Mitgliedern ein Leben ohne Angst gewährleisten. Bundesinnenminister Horst Seehofer betonte, es sei nicht hinnehmbar, wenn Juden ihren Glauben verstecken müssten.

Klein sagte der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage, er habe mit mit seinem provozierenden Statement bewusst eine Debatte über die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland anstoßen wollen. «Natürlich bin ich der Auffassung, dass es nirgendwo in Deutschland No-Go-Areas für Juden oder Angehörige von anderen Minderheiten geben darf.»"




RT Deutsch / Antisemitismus-Beauftragter rät zum Verstecken der Kippa
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 27.05.2019):

Zitat: "Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung Felix Klein hat Juden in Deutschland geraten, die Kippa nicht jederzeit und überall im Land zu tragen. Als Grund dafür nannte Klein Hassverbrechen gegen Juden. 2018 gab es insgesamt 1.800 antisemitische Straftaten. Das sind 20% mehr als noch 2017.

Berlins Rabbiner Yehuda Teichtal denkt, das Verstecken der Kippa sei keine Lösung. Sie sei Teil der jüdischen Identität und sollte vielmehr getragen werden. Der Angriff auf Juden sei ein Angriff auf die demokratische Gesellschaft selber. "




reporter / Kippa tragen - wie gefährlich ist das?
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 27.06.2018):

Zitat: "Die Geschichte der Juden in Deutschland ist seit jeher von Ausgrenzung und Ablehnung geprägt. Schon im Mittelalter mussten Juden Verfolgung, Vertreibung, Hass und Gewalt erleiden. Der Holocaust war der nationalsozialistische Völkermord: Mehr als sechs Millionen jüdische Menschen wurden von den Nationalsozialisten ermordet. Nur ganz wenige verfolgte Menschen haben überlebt. Ein Völkermord, der die Gesellschaft Europas bis heute verändert hat.

Auch heute noch erleben Juden vielfach Ablehnung, Ausgrenzung, zum Teil offenen Hass und Gewalt. Mitte April wurde ein Israeli, der in Berlin lebt, bei einem Experiment angegriffen – er hatte eine Kippa auf, um zu beweisen, dass Juden in Deutschland keine Übergriffe fürchten müssen. Er filmte den Vorfall und stellte die Szenen ins Internet. Der Übergriff sorgte bundesweit für Empörung und löste eine neue Diskussion um Antisemitismus in Deutschland aus. Hochrangige Politiker bis hin zur Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigten sich betroffen. Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, warnte nach der Attacke Juden davor, sich in Großstädten wie Berlin öffentlich mit einer Kippa zu zeigen. Parallel gab es bundesweit Solidaritätsbekundungen. Unter dem Slogan „Berlin trägt Kippa“ zeigten sich Tausende Demonstranten mit der religiösen Kopfbedeckung.

Wie gefährlich ist es, 2018 offen als Jude in Deutschland zu leben?
Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Antisemitismus entschlossen zu bekämpfen und jüdisches Leben in Deutschland zu fördern. Damit verbunden war die Einrichtung eines unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus. Dieser hat 2017 einen 308 Seiten langen Bericht vorgelegt und darin verschiedene Formen und Phänomene des Antisemitismus dargestellt.

Immer wieder wird auch die Frage diskutiert, ob sich unter muslimischen Einwanderern ein neuer Antisemitismus durchsetzt, der primär durch Kritik an Israel geprägt ist, jedoch immer wieder die Grenze zum Antizionismus und auch Antisemitismus überschreitet. Der Unabhängige Expertenkreis hat diese Form des Antisemitismus in seinem Bericht beschrieben, gleichzeitig jedoch davor gewarnt, „mit dem Verweis auf Antisemitismus unter Muslimen, explizit jenen im Rechtsextremismus, aber auch in der gesellschaftlichen und politischen Mitte zu vernachlässigen oder gar implizit zu verharmlosen.“

Timm hat vor dem Dreh mit Ilja mit der Pressesprecherin des Zentralrats der Juden und der Vorsitzenden der Union Progressiver Juden, Irith Michelssohn, gesprochen und sich in engem Austausch auf dieses Projekt vorbereitet.

Weitere Links zum Thema:

Beiträge des WDR zum Thema Antisemitismus: https://www1.wdr.de/uebersicht-antisemitismus-100.html

Team: Timm Giesbers, Maik Arnold, Frank Schulte, Jakob Gengenbach, Sven Feller, Julia von Cube, Sarah Sanner

Musik:
Bonobo – Ketto
Pantha du Prince – Welt am Draht"




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/51580/4302067, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

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