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Polen: Eine gefährliche Ideologie, die an ultranationalistisches und teilweise faschistisches Gedankengut der Zwischenkriegszeit anknüpft!
Geschrieben von Ein Gast, veröffentlicht am Montag, dem 11. Januar 2016 von Demo-Wegweiser.de.
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Polen: Eine gefährliche Ideologie, die an ultranationalistisches und teilweise faschistisches Gedankengut der Zwischenkriegszeit anknüpft!
Ulrich Krökel zu Polen:
Regensburg (ots) - In Polen gehen seit Mitte Dezember an jedem Wochenende landesweit mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße, um gegen eine Demontage der Demokratie zu demonstrieren.
An diesem Mittwoch wird sich auch die EU-Kommission mit dem Thema beschäftigen und die neue Rechtsregierung in Warschau vermutlich unter Aufsicht stellen.
Man kann das als starke Antwort wehrhafter Demokraten in Polen und Europa begrüßen, als konsequente Reaktion auf die ersten Eilgesetze der PiS-Parlamentsmehrheit.
Die Kaczynski-Partei hat das Verfassungsgericht entmachtet und die staatlichen Medien auf Regierungslinie gebracht.
Es gehört allerdings zu gutem demokratischem Brauch, auch die Gegenseite anzuhören, die mit seriösen Argumenten Europas Einmischung als Hysterie geißelt oder als maßlose Ungerechtigkeit gegenüber einer Partei, die aus freien Wahlen als Sieger hervorgegangen ist.
Richtig ist, dass vor allem dem PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski seit seiner unsäglichen Regierungszeit 2006/07 in weiten Teilen Europas der Ruf eines Möchtegerndiktators vorauseilt.
Dieser üble Leumund trübt den Blick manches Beobachters sicher ein.
Richtig ist aber eben auch, dass Kaczynski bis heute eine gefährliche Ideologie vertritt, die an ultranationalistisches und teilweise faschistisches Gedankengut der Zwischenkriegszeit anknüpft.
PiS-Politiker sprechen kaum zufällig von Krankheiten des Staates, die es zu heilen gelte.
Der Volkswille stehe über dem Recht, lautet eine weitere Maxime der PiS. Sie stellt das fundamentale Demokratie-Prinzip der Gewaltenteilung in Frage.
Kein Verweis auf den Freiheitswillen des polnischen Volkes kann eine Unterminierung des Rechtsstaates legitimieren.
Deshalb ist es richtig, die PiS unter verschärfte Beobachtung zu nehmen.
Kommentar zu Polen von Ulrich Krökel
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
Ulrich Krökel zu Polen:
Regensburg (ots) - In Polen gehen seit Mitte Dezember an jedem Wochenende landesweit mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße, um gegen eine Demontage der Demokratie zu demonstrieren.
An diesem Mittwoch wird sich auch die EU-Kommission mit dem Thema beschäftigen und die neue Rechtsregierung in Warschau vermutlich unter Aufsicht stellen.
Man kann das als starke Antwort wehrhafter Demokraten in Polen und Europa begrüßen, als konsequente Reaktion auf die ersten Eilgesetze der PiS-Parlamentsmehrheit.
Die Kaczynski-Partei hat das Verfassungsgericht entmachtet und die staatlichen Medien auf Regierungslinie gebracht.
Es gehört allerdings zu gutem demokratischem Brauch, auch die Gegenseite anzuhören, die mit seriösen Argumenten Europas Einmischung als Hysterie geißelt oder als maßlose Ungerechtigkeit gegenüber einer Partei, die aus freien Wahlen als Sieger hervorgegangen ist.
Richtig ist, dass vor allem dem PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski seit seiner unsäglichen Regierungszeit 2006/07 in weiten Teilen Europas der Ruf eines Möchtegerndiktators vorauseilt.
Dieser üble Leumund trübt den Blick manches Beobachters sicher ein.
Richtig ist aber eben auch, dass Kaczynski bis heute eine gefährliche Ideologie vertritt, die an ultranationalistisches und teilweise faschistisches Gedankengut der Zwischenkriegszeit anknüpft.
PiS-Politiker sprechen kaum zufällig von Krankheiten des Staates, die es zu heilen gelte.
Der Volkswille stehe über dem Recht, lautet eine weitere Maxime der PiS. Sie stellt das fundamentale Demokratie-Prinzip der Gewaltenteilung in Frage.
Kein Verweis auf den Freiheitswillen des polnischen Volkes kann eine Unterminierung des Rechtsstaates legitimieren.
Deshalb ist es richtig, die PiS unter verschärfte Beobachtung zu nehmen.
Kommentar zu Polen von Ulrich Krökel
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
(Artikel-Titel: Polen: Eine gefährliche Ideologie, die an ultranationalistisches und teilweise faschistisches Gedankengut der Zwischenkriegszeit anknüpft!)
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Gabriele Lesser zu Polens Justizreform:
Bremen (ots) - Es ist eine Sensation: Polens Staatspräsident Andrzej Duda blockiert tatsächlich die Justizreform der nationalpopulistischen Regierungspartei.
Zwar hatten die Demonstranten in den vergangenen Tagen und Nächten lautstark ein dreifaches Nein des Präsidenten gefordert und somit den Stopp des gesamten Gesetzespakets zur Politisierung der Justiz.
Doch auch Dudas zweifaches Nein kann als gewisser Erfolg der Straßen- und Oppositions-Proteste gelten.
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Unterschrieben hat der Präsident ...
Umfrage: Die Mehrheit (66 Prozent) findet Aufwand und Nutzen für den G20-Gipfel unverhältnismäßig - 20 Prozent der Befragten haben Verständnis für die Proteste gegen den G20-Gipfel! (PressePortal.de, 07.07.2017 08:01:28)
ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots) - Zwei Drittel der Deutschen (66 Prozent) sind der Auffassung, dass Aufwand und Nutzen des G20-Gipfels in keinem Verhältnis zueinander stehen; 28 Prozent sehen das anders.
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben.
Trotzdem finden auch 59 Prozent der Befragten, dass der G20-Gipfel hilfreich ist, um aktuelle politische Probleme zu lösen. 39 Prozent sind gegenteiliger Auffassung.
20 Prozent der Befragten haben Verständnis für die Proteste gegen den G20-Gipfel, auch wenn es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt. Eine deutliche Mehrheit (79 Prozent) ...
Barcelonas Solidarität mit Flüchtlingen: Der Massenprotest von hunderttausenden Menschen sollte Politiker in Madrid, Brüssel, Warschau, Budapest, Berlin und anderswo beschämen! (PressePortal.de, 21.02.2017 15:01:31)
Zur Demonstration für die Aufnahme von Flüchtlingen in Barcelona:
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Es sind unglaubliche Bilder, die uns aus Barcelona erreichten. Bilder von einer Wucht der Mitmenschlichkeit, wie man sie bisher nicht erlebt hat.
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