 Rund um Demonstrationen - Demo News / Demo Infos / Demo Mitteilungen
Baden-Württemberg: Piratenpartei ruft zum verantwortungsbewussten Umgang mit Daten auf!
Geschrieben von Admin, veröffentlicht am Dienstag, dem 03. Januar 2012 von Demo-Wegweiser.de.
|
|
Baden-Württemberg: Piratenpartei ruft zum verantwortungsbewussten Umgang mit Daten auf!
Nach Ansicht der Piratenpartei fordern Politiker der Unionsparteien nach Verbrechen nahezu reflexhaft die Einführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS). Dabei ist es egal, ob es um Islamisten, organisierte Kriminalität oder wie jüngst um die so genannten Nazi-Morde geht. Allerdings gibt es nach wie vor keine Nachweise für die Sinnhaftigkeit der VDS: Trotz Beobachtung der Zwickauer Terrorzelle über mehrere Jahre konnte der letzte Terroranschlag nicht von den Behörden verhindert werden.
Die frisch entfachte Diskussion zur Vorratsdatenspeicherung lenkt vor allem von Ermittlungspannen und der möglichen Unterstützung der braunen Terrorzelle durch den Verfassungsschutz ab. Entgegen diverser Behauptungen sei eine effektive Strafverfolgung ohne VDS praktisch nicht mehr möglich. Dennoch wurden z. B. 2010 71 % aller bekannt gewordenen Internetdelikte aufgeklärt. Im Vergleich dazu lag die Aufklärungsquote bei konventionellen Straftaten bei nur 55 %.[1] Sogar die amtierende Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) spricht sich im ARD-Morgenmagazin [2] gegen eine überhastete Umsetzung des Gesetzes zur VDS aus.
Die Piratenpartei, die die Bewahrung der Bürgerrechte als eines ihrer Kernthemen vertritt, unterstützt die Bestrebungen der Justizministerin, dieses Überwachungsinstrument – notfalls auch gegen ihren Koalitionspartner und die eigene Partei – zu verhindern und auf EU-Ebene auf eine liberale Überarbeitung der Richtlinie 2006/24/EG (Vorratsspeicherung von Verbindungsdaten) hinzuwirken.
»Eine verdachtsunabhängige Speicherung der Telekommunikationsdaten ist vergleichbar mit der permanenten Verfolgung aller Bürger durch elektronische Fußfesseln. Jeder Kontakt mit Ärzten, Seelsorgern, Freunden, Bekannten und der Besuch von Demonstrationen wird dauerhaft nachvollziehbar«, zieht Sven Krohlas, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Baden-Württemberg, Parallelen. »Unter solchen Bedingungen ist ein freier, demokratischer Staat undenkbar.«
Quellen:
[1] www.heise.de/newsticker/meldung/Buergerrechtler-Kriminals...
[2] www.leutheusser-schnarrenberger.de/medien/presse/pressemi...
Landespressestelle Baden-Württemberg:
Sven Krohlas /
Politischer Geschäftsführer
Mobil: 0176 / 42 565 275 Telefon: 07247 / 3116
presse at piratenpartei-bw.de
Webseite: www.piratenpartei-bw.de
Piratenpartei Deutschland – Landesverband Baden-Württemberg
Postfach 40 31
76025 Karlsruhe
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei ist mit bundesweit über 19.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die PIRATEN in 2009 erste Achtungserfolge erzielt und sind im Europaparlament durch die schwedische Piratenpartei schon mit zwei Abgeordneten vertreten. Bei der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg erreichten die PIRATEN ein Ergebnis von 2,1%, in Berlin zogen sie im gleichen Jahr mit 8,9% und 15 Sitzen in das Abgeordnetenhaus ein.
Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/596979/Piratenpartei-ruft-zum-verantwortungsbewussten-Umgang-mit-Daten-auf.html
Nach Ansicht der Piratenpartei fordern Politiker der Unionsparteien nach Verbrechen nahezu reflexhaft die Einführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS). Dabei ist es egal, ob es um Islamisten, organisierte Kriminalität oder wie jüngst um die so genannten Nazi-Morde geht. Allerdings gibt es nach wie vor keine Nachweise für die Sinnhaftigkeit der VDS: Trotz Beobachtung der Zwickauer Terrorzelle über mehrere Jahre konnte der letzte Terroranschlag nicht von den Behörden verhindert werden.
Die frisch entfachte Diskussion zur Vorratsdatenspeicherung lenkt vor allem von Ermittlungspannen und der möglichen Unterstützung der braunen Terrorzelle durch den Verfassungsschutz ab. Entgegen diverser Behauptungen sei eine effektive Strafverfolgung ohne VDS praktisch nicht mehr möglich. Dennoch wurden z. B. 2010 71 % aller bekannt gewordenen Internetdelikte aufgeklärt. Im Vergleich dazu lag die Aufklärungsquote bei konventionellen Straftaten bei nur 55 %.[1] Sogar die amtierende Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) spricht sich im ARD-Morgenmagazin [2] gegen eine überhastete Umsetzung des Gesetzes zur VDS aus.
Die Piratenpartei, die die Bewahrung der Bürgerrechte als eines ihrer Kernthemen vertritt, unterstützt die Bestrebungen der Justizministerin, dieses Überwachungsinstrument – notfalls auch gegen ihren Koalitionspartner und die eigene Partei – zu verhindern und auf EU-Ebene auf eine liberale Überarbeitung der Richtlinie 2006/24/EG (Vorratsspeicherung von Verbindungsdaten) hinzuwirken.
»Eine verdachtsunabhängige Speicherung der Telekommunikationsdaten ist vergleichbar mit der permanenten Verfolgung aller Bürger durch elektronische Fußfesseln. Jeder Kontakt mit Ärzten, Seelsorgern, Freunden, Bekannten und der Besuch von Demonstrationen wird dauerhaft nachvollziehbar«, zieht Sven Krohlas, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Baden-Württemberg, Parallelen. »Unter solchen Bedingungen ist ein freier, demokratischer Staat undenkbar.«
Quellen:
[1] www.heise.de/newsticker/meldung/Buergerrechtler-Kriminals...
[2] www.leutheusser-schnarrenberger.de/medien/presse/pressemi...
Landespressestelle Baden-Württemberg:
Sven Krohlas /
Politischer Geschäftsführer
Mobil: 0176 / 42 565 275 Telefon: 07247 / 3116
presse at piratenpartei-bw.de
Webseite: www.piratenpartei-bw.de
Piratenpartei Deutschland – Landesverband Baden-Württemberg
Postfach 40 31
76025 Karlsruhe
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei ist mit bundesweit über 19.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die PIRATEN in 2009 erste Achtungserfolge erzielt und sind im Europaparlament durch die schwedische Piratenpartei schon mit zwei Abgeordneten vertreten. Bei der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg erreichten die PIRATEN ein Ergebnis von 2,1%, in Berlin zogen sie im gleichen Jahr mit 8,9% und 15 Sitzen in das Abgeordnetenhaus ein.
Zitiert aus: http://www.openpr.de/news/596979/Piratenpartei-ruft-zum-verantwortungsbewussten-Umgang-mit-Daten-auf.html
(Artikel-Titel: Baden-Württemberg: Piratenpartei ruft zum verantwortungsbewussten Umgang mit Daten auf!)
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Demo-Wegweiser.de als News-Portal sondern ausschließlich der jeweilige Autor verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Demo-Wegweiser.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese News & Infos beiDemo-Wegweiser.de könnten Sie auch interessieren: |
 Wie Lebewesen die Veränderungen unseres Planeten wahrnehmen - Lesetipps (komplex_und_irre, 10.09.2022 11:08:04)
Presseaussendung zur Neuerscheinung bei der Buchschmiede
Der Klimawandel ist brandaktuell, die Auswirkungen vielseitig. Nachdem dey Verfassende Bekanntschaft mit einer Unechten Karettschildkröte im Ozean machen durfte, möchte dey diesen und anderen Lebewesen aktiv helfen und eine Stimme verleihen. Lesende konnten bereits die Caretta caretta auf ihrem fesselnden Weg begleiten und endlich lockt ein neues packendes Abenteuer, das gemeinsam mit einer Blattschneiderameise genossen werden darf. Damit stecken erneut Information und Tiefgang in einer weiteren lockeren Urlaubslektüre.
Mithilfe der in Plastik verhedderten Meeresschildkröte, welche entlang des Golfstroms etappenwe ...
Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, fordert Klarheit und Aufklärung über die Geschehnisse am Wochenende des G20-Gipfels in Hamburg! (PressePortal.de, 17.07.2017 13:01:04)
Patrick Schiffer zum G20-Gipfel:
Berlin / Hamburg (ots) - Mithilfe von Anfragen nach dem Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz wollen PIRATEN Klarheit über die Geschehnisse am Wochenende des G20-Gipfels in Hamburg schaffen.
Einst haben PIRATEN das Hamburgische Transparenzgesetz mitiniziiert, nun wenden sie es an: Mithilfe des Transparenzgesetzes und des Informationsfreiheitsgesetzes fordern PIRATEN Aufklärung der Geschehnisse rund um den G20-Gipfel im Hamburg.
Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, hat dazu insgesamt 36 Fragen bei der Behörde für Inneres und Sport Hamburg (Hamburger Innenbehörde), der Polizei H ...
Skandal- Friedensaktivistin verbannt von 'Deutschland Sucht den Superstar' (PR-Gateway, 27.02.2017 10:47:14)
Enttäuschte Fans von DSDS Kandidatin Tabitha Elkins verzweifelt
Als Tabitha Elkins ihren Namen und ihr Foto auf der Webseite von "Deutschland Sucht Den Superstar" am 29. Dezember 2016 sah, war sie überglücklich. Seit sie ihren Song, "Captain Kirk" beim Jury Casting gesungen hatte, hat sie aufgeregt gewartet, ob ihr Auftritt ausgestrahlt würde. Auf der Webseite stand, "DSDS Kandidatin Tabitha Elkins aus Alsheim hat den Durchblick. Hat die Jury nach ihrer Performance nur noch Augen für die Frau mit der modischen Brille?" Also dachte sie, sie komme bestimmt in der Sendung. Bald danach hat sie auf ihrer eigenen Facebook- und Twitter-Seite angekündigt, sie wird bald bei DSDS zu sehen sein. ...
EU-Parlamentarier für die Freiheit der Delfine - WDSF und ProWal Demo in Brüssel (Freie-PresseMitteilungen.de, 06.06.2016 13:50:07)
(Mynewsdesk) Zum Abschluss einer vierwöchigen Europatour mit Demonstrationen vor 19 Delfinarien gegen die Gefangenschaftshaltung von Delfinen in Zoos und Vergnügungsparks protestierten die Tierschutzorganisationen ProWal (Radolfzell) mit Andreas Morlok und das Hagener Wal- und Delfinschutz-Forum ( WDSF ) am Samstag den 04. Juni 2016 vor dem Europäischen Parlament in Brüssel. Der EU-Abgeordnete Stefan Bernhard Eck sagte zu, die Absch ...
Die AfD will jetzt als richtige Partei wahrgenommen werden, nicht bloß als der politische Arm von Pegida: Schleichende Liberalisierung könnte die AfD anschlussfähig für andere Parteien machen! (PressePortal.de, 15.03.2016 13:01:10)
Joerg Helge Wagner über die AfD:
Bremen (ots) - Sie meint es ernst: Die AfD will jetzt als richtige Partei wahrgenommen werden, nicht bloß als der politische Arm von Pegida.
Ihr Programmentwurf bietet gleichermaßen marktradikale wie christlich-fundamentalistische Elemente.
Man will in der Sozialpolitik einerseits hinter Bismarcks Reformen zurück, andererseits Elternschaft noch mehr fördern als bisher.
Wenig Staat, aber den bitte mit viel mehr Polizei.
Hat man alles irgendwann schon mal gehört von Schill oder Schönhuber oder sonst wem, der kurz populär und dann schnell vergessen war.
Und wenn sich d ...
BEACONS HAUTNAH am 22. Juli in München – 3rd BEACON SUMMIT „Summer Edition“ (Freie-PresseMitteilungen.de, 06.07.2015 10:54:14)
• Der Branchentreff für Mobilexperten und Branchenvorreiter aus Industrie und Handel
• Bis zu 10 Lösungsanbieter präsentieren im BEACON Pitch ihre Geschäftsideen
• Special: Wearable Wednesday zum Thema „Smart Cities“
Bad Homburg v.d.H., 01.07.2015. Nach zwei erfolgreichen Veranstaltungen mit je mehr als
150 Teilnehmern zieht der BEACON SUMMIT weiter und lässt am 22. Juli im Haus der Kommunikation in München im sommerlichen Ambiente den Funken überspringen.
Die gemeinsame Veranstaltung von barcoo, SinnerSchrader Mobile, Ströer Mobile Media und inspirato KONFERENZEN bringt erneut die ganze Bandbreite relevanter Industrie- und Medienentscheid ...
Texprocess: GUNOLD freut sich über viele int. Neukontakte (Freie-PresseMitteilungen.de, 10.06.2015 17:06:24)
Mit großem Interesse informierten sich die Besucher über das umfassende Angebot an Stickmaterialien
Anfang Mai ging in Frankfurt am Main die, alle zwei Jahre stattfindende, 3.Texprocess, Internationale Leitmesse für die Verarbeitung von textilen und flexiblen Materialien mit insgesamt 273 internationalen Ausstellern über die Bühne. Mehr als 13.300 Besucher erlebten an den vier Messetagen vom 4.-7. Mai 2015 ein umfassendes Angebot an neuen Verfahren und Verarbeitungstechnologien. Mit dabei war wie immer auch die GUNOLD GmbH, die sich insbesondere über die hohe Anzahl an internationalen Besuchern und Neukontakten freute.
Textilien werden zunehmend in anderen Branchen, fern der B ...
neues deutschland: Berliner Senat beobachtet Flughafenkritiker mit zivilen Polizisten / Demokratieverständnis aus der Kaiserzeit! (PressePortal.de, 31.07.2013 22:20:16)
Berlin (ots) - Berlins Innenbehörden beobachten Fluglärmaktivisten und Gegner des Neubaus des Großflughafen BER in Schönefeld mit zivilen Polizeikräften.
Dies geht aus einer Kleinen Anfrage des Piraten-Abgeordneten Martin Delius hervor, die der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) vorliegt.
»Die Antworten lassen den Schluss zu, dass hier gezielt bürgerschaftliches Engagement überwacht werden sollte«, kritisierte Delius gegenüber "nd".
Die Piraten halten die Beobachtung der friedlichen Flughafenkritiker besonders deshalb für skandalös, weil keine konkrete Gefahr für öffentliche Stellen und die Flughafengesellschaft ...
Oberbayerische Piraten demonstrieren gegen Totalüberwachung und für Pressefreiheit! (Admin, 27.07.2013 02:00:00)
OpenPr.de: München, Juli 2013 - Die Piratenpartei Oberbayern ruft zur Teilnahme am bundesweiten, überparteilichen "Aktionstag gegen Totalüberwachung" auf.
Unter dem Motto "Stop Watching Us" wird in München am Samstag, 27. Juli, ab 12 Uhr am Prinz-Carl-Palais für das Recht auf Privatsphäre demonstriert. Bayernweit finden weitere Demonstrationen in Augsburg, Hof, Ingolstadt, Nürnberg, Regensburg, Traunstein und Würzburg statt.
Unter dem Motto "Zuhören statt Abhören" veranstalten die Münchener PIRATEN ab 15 Uhr eine Crypo-Party in der Münchener Freiheizhalle, Rainer-Werner-Fassbinder-Platz.
Datenschutzexperten und Spitzenkandidaten der Piratenpar ...
Groß-Gerauer Kreispiraten rufen zu Demo gegen Bestandsdatenauskunft auf! (Admin, 10.04.2013 12:36:20)
OpenPr.de: "Die Regierung reitet, toleriert von der Opposition, eine Attacke nach der Anderen auf unsere Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung. So kann es nicht weiter gehen. Wir müssen raus auf die Straße und diesen Irrsinn stoppen", betont der Rüsselsheimer Landtagskandidat André Hoffmann kämpferisch.
"Gelegenheit dazu ist am Sonntag, dem 14. April beim bundesweiten Demo-Tag in etwa 20 Städten", so der Vorsitzende der Piratenpartei des Kreisverbandes Groß-Gerau weiter.
In Frankfurt startet das Bündnis "Nein zur Bestandsdatenauskunft" um 13 Uhr auf dem Römer.
Motto: 'Unsere Passwörter gehören uns, Privatsphäre ist ein Menschenr ...
| Diese Web-Links beiDemo-Wegweiser.de könnten Sie auch interessieren: |
Links sortieren nach: TITLE (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)
Piraten: Thiesen Skandal
Beschreibung: Auseinandersetzung mit Bodo Thiesen (auf Platz 7 der Piratenpartei-Landesliste in Rheinland-Pfalz).
Hinzugefügt am: 07.10.2010 Besucher: 850 Bewertung: 8.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Parteien - Skandale
Piratenpartei Deutschland auf web.piratenpartei.de
Beschreibung: Als Piratenpartei bezeichnen sich in verschiedenen Ländern gegründete Parteien, welche in ihrem Programm die Reform des Urheber- und Patentrechts, freien Wissensaustausch, besseren Datenschutz, mehr Informationsfreiheit, mehr direkte Demokratie, freie Bildung und verwandte Themen propagieren.
Offizielle Homepage der Partei!
Hinzugefügt am: 15.09.2011 Besucher: 1049 Bewertung: 7.96 (3 Stimmen) Link bewerten Kategorie: Parteien - Links
| Werbung beiDemo-Wegweiser.de: |
| Piratenpartei ruft zum verantwortungsbewussten Umgang mit Daten auf! @Demo-Wegweiser.de |
| |
 Verwandte Links
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
Online Tipps
|
|
|
